AGB
Die A.S. Paul UG (Haftungsbeschränkt), Buhlstraße 48, 71384 Weinstadt, Deutschland (nachfolgend „Vermieter“) vermietet mobile Ausschanklösungen mit Zubehör (nachfolgend „Schnapsi“) an Dritte (nachfolgend „Kunden“) für deren Veranstaltungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) finden Anwendung auf derartige Vermietungen und damit in Zusammenhang stehenden sonstigen Leistungen des Vermieters.
1. Vertragsabschluss
Über die Website schnapsi.fun (nachfolgend „Website“) erfolgt der Vertragsabschluss wie folgt: Die Leistungsofferten des Vermieters auf der Website stellen lediglich Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots durch Dritte dar. Der Mietvertrag zwischen dem Kunden und dem Vermieter kommt erst nach Bestellung des Kunden (Angebot auf Vertragsabschluss) durch die Buchungsbestätigung des Vermieters an den Kunden per E-Mail (Vertragsannahme) zustande.
2. Entrichtung des Mietpreises
Der Mietpreis ist zwingend fristgemäß zu entrichten. Erfolgt dies nicht, ist der Vermieter entsprechend der gesetzlichen Regelungen berechtigt, ohne vorhergehende Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
3. Versand und Rückversand
3.1. Es erfolgt eine Mitteilung an den Kunden mit dem voraussichtlichen Ankunftsdatum von Schnapsi beim Kunden.
3.2. Bei Erhalt von Schnapsi ist der Kunde verpflichtet, diesen und die Verpackung auf Beschädigungen zu untersuchen. Eine etwaige Beschädigung/Etwaige Beschädigungen ist/sind zu dokumentieren sowie dem Vermieter unverzüglich über info@schnapsi.fun mitzuteilen.
3.3. Schnapsi ist am ersten auf das Ende der Mietdauer folgenden Werktag vom Kunden an den Vermieter zurückzusenden. Für den Rückversand sind die mitgelieferte Verpackung sowie das beiliegende Rücksendeetikett zu verwenden. Die Verpackung für den Rückversand hat entsprechend der Verpackung bei Versand an den Kunden zu erfolgen.
4. Umgang mit Schnapsi
4.1. Mit Schnapsi ist pfleglich sowie sachgemäß umzugehen. Der Kunde ist verpflichtet, Personen, die Schnapsi während der Mietdauer nutzen über den pfleglichen und sachgemäßen Umgang mit Schnapsi aufzuklären, sie dazu anzuhalten und sie in angemessenem Umfang zu überwachen.
4.2. Der Vermieter muss einer Weiter- und/oder Untervermietung ausdrücklich zustimmen.
5. Haftung
5.1. Der Kunde und der Vermieter haften gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
5.2. Darüber hinaus gilt Folgendes: Für den Fall, dass der Rückversand nach Ziffer 3.3. verspätet erfolgt, kann der Vermieter einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 100,00 EUR für den ersten Tag der überschrittenen Mietdauer und 50,00 EUR für jeden zusätzlichen Tag, maximal jedoch 2.500,00 EUR verlangen. Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
6. Allgemeine Bestimmungen
6.1. Wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz des Vermieters Gerichtsstand; der Vermieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtstand zu verklagen.
6.2. Wenn der Kunde weder Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, noch öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt: Falls der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Geschäftssitz des Vermieters Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Geschäftssitz des Vermieters Gerichtsstand.
6.3. Es findet deutsches Recht Anwendung; die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sowie die des internationalen Privatrechts sind jedoch ausdrücklich ausgeschlossen. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, gilt außerdem: Anwendbar bleiben die obligatorischen, verbraucherschützenden Regelungen des Rechts des Staates, in welchem der gewöhnliche Aufenthalt des Kunden liegt.
6.4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die Regelungen im Übrigen wirksam. Die Parteien sind gehalten, die unwirksame Bestimmung durch eine rechtsgültige Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: Februar 2025